S3 Graphics, eine werdende Tochtergesellschaft von HTC, hat im amerikanischen Delaware Bezirksgericht eine zweifache Klage gegen Apple eingereicht. Apple verletze gegen zwei unterschiedlichen Patenten, klagt die in Fremont, Kalifornien sitzende S3 Graphics Limited. Diese sind:

• United States Patent 5,945,997: Block- und Band-orientierte, im dreidimensionalem Zickzack-Verfahren funktionierendes Dreiecks-Rendering. Genehmigt im Jahr 1999
• United States Patent 5,581,279: VGA-Schaltung. Genehmigt im Jahr 1996

Die Patente oben genannten Patente, haben wir 1:1 ins Deutsche übersetzt. Nachfolgend die Originalbeschreibung:

• U.S. Patent No. 5,945,997: Block- and band-oriented traversal in three-dimensional triangle rendering, granted in 1999.
• U.S. Patent No. 5,581,279, VGA controller circuitry, granted in 1996.

S3 Graphics hat vorerst eine Einstweilige Verfügung gegen Apple beantragt; der Verkauf von iPhone, iPad und anderen Apple-Produkten soll unterbunden werden. Die Beschwerde ging am vergangenen Donnerstag ein.

Schon in der Vergangenheit, noch bevor HTC S3 Graphics für 300 Millionen US-Dollar übernahm, gab es Streitigkeiten zwischen S3 und Apple. Am 01. Juli entschied das Gericht für S3 Graphics.

Dieser Fall ist noch offen.

Freunde, der Patent-Krieg ist nicht vorbei: Fast jede Woche gibt es etwas Neues aus dieser Dimension. Erst hieß es: Apple gegen Samsung, dann Samsung gegen Apple, dann wieder mehrere Male Apple gegen Samsung und jetzt zum dritten Mal: HTC gegen Apple.

Der taiwanesische Hersteller High Tech Computer Corporation reichte am Mittwoch eine 9-fache Klage gegen die amerikanische Apple Incorporated ein. Bei den Patenten geht es um das iPod touch, iPhone, iPad sowie um iTunes und iCloud. Ein Patent beschreibt zum Beispiel den Vorgang des drahtlosen Updates; wie der Mikroprozessor die Daten empfängt und verarbeitet — okay…

Jetzt kommt das Besondere und Interessante an diesem Fall: HTC klagt mit einer 9-fachen Patentverletzung gegen Apple. Hierbei handelt es sich um neun Patente, die HTC am 01. September 2011 von Google rechtlich erworben hat. Zuvor hatte Google diese von Motorola, Palm und OpenWave erworben gehabt — das Ganze noch vor der großen Motorola Mobility-Übernahme.

Interessante Fragen: Warum hat Google selbst nicht gegen Apple geklagt? Noch besser: Wusste Google, dass HTC nach wenigen Tagen Apple verklagen wird? Interessant wäre auch, was hat HTC für die neun Patente bezahlt – etwa einen Marktpreis?

Wenn diese neun Patente stark genug sind, kann sich HTC eine Einstweilige Verfügung gegen Apples iOS-Produkte holen. Unvorstellbar?